Allgemeine Geschäftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
des Online Shop der te Neues Verlag GmbH & Co KG (Stand: 06.03.2013). Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( auch AGB genannt ) enthalten zugleich Informationen für unseren Vertragspartner nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr:
1. Geltungsbereich
Diese AGB gelten für alle Lieferungen der teNeues Verlag GmbH & Co KG (nachfolgend auch "teNeues") an seine Kunden, unabhängig davon, ob es sich um Unternehmer oder Verbraucher (§ 13 BGB) handelt.
Unser Vertragspartner erhält diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen jeder Bestellung per E-Mail mit der Bestätigung des Zugangs seiner Bestellung zugesandt. Er kann sich diesen Text aber auch auf seinen Computer herunterladen. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende oder entgegenstehende Regelungen gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Dies gilt auch dann, wenn wir eine Bestellung in Kenntnis abweichender Allgemeiner Einkaufsbedingungen unseres Vertragspartners widerspruchslos ausführen.
2. Vertragspartner
Der Kaufvertrag kommt mit der teNeues Verlag GmbH & Co KG, zustande (siehe Impressum).
3. Angebot und Vertragsabschluss
- Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar.
- Durch Anklicken des entsprechenden Buttons gibt unser Vertragspartner eine verbindliche Bestellung ab. Nach Eingang der Bestellung erhält er eine Annahmebestätigung mit den Bestelldaten und diesen AGB. Hierdurch kommt über alle bestellten Artikeln ein Kaufvertrag zwischen unserem Vertragspartner und uns zustande.
- Haben wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen und werden wir von unseren Lieferanten mit der von unserem Vertragspartner bestellten Ware nicht beliefert, steht uns ein Rücktrittsrecht gegenüber unserem Vertragspartner zu (Selbstbelieferungsvorbehalt). In solchen Fällen benachrichtigen wir unseren Vertragspartner unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit der Ware und erstatten ihm unverzüglich etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen. Ein Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht, wenn wir die Nichtbelieferung zu vertreten haben.
- Gleiches gilt entsprechend bei nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Belieferung durch unsere Lieferanten. Werden wir nur teilweise von unseren Lieferanten beliefert, sind wir berechtigt, nur wegen des nicht gelieferten Teils zurückzutreten.
- Sofern die Bestellung aus den in Ziff.3.3 genannten Gründen nicht vollständig ausgeführt werden kann, bleibt dies für das Erreichen der Mindestbestellmenge von EUR 10.-- außer Betracht und unser Vertragspartner hat das Recht, seine Bestellung bei der te Neues Verlag GmbH & Co KG, Am Selder 37, 47906 Kempen, Fax: +49(0) 2152 916111, Email: verlag@teneues.de, zu stornieren.
4. Rückgaberecht für Verbraucher
- Mit Verbrauchern (§ 13 BGB) wird anstelle des gesetzlichen Widerrufsrechtes ein uneingeschränktes Rückgaberecht vereinbart
Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 14 Tagen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:
teNeues Verlag GmbH + Co KG, Am Selder 37, 47906 Kempen, Fax: +49(0) 2152 916111, Email: verlag@teneues.de.
Bitte drucken Sie sich zum Rücksenden Ihnen Waren über das DHL Retourenportal einen Rücksendeaufkleber aus!
Im Fall einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Sache müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Wertersatz für gezogene Nutzungen müssen Sie nur leisten. soweit Sie die Ware in einer Art und Weise genutzt haben, die über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang.
- Das Rückgaberecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Spezifikation unseres Vertragspartners angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
5. Preise und Versandkosten
- Alle auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
- Wir berechnen unserem Vertragspartner für den Versand zusätzlich zu den angebotenen Preisen eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 5,90 pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von Euro 25,00 entfallen gesonderte Versandkosten.
6. Lieferung
- Die Versandart wird von uns bzw. dem von uns beauftragten Unternehmen ausgewählt.
- Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir unseren Vertragspartner unverzüglich. Es steht ihm in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder seine Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet. Sollten nicht alle bestellten Produkte lieferbar sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt.
- Sofern unser Vertragspartner kein Verbraucher (§ 13 BGB) ist, ist Leistungsort unser Auslieferungslager und die Ware wird auf seine Gefahr versendet.
- Bitte beachten Sie, dass wir Packstationen und Postfächer nicht beliefern können.
Versandkosten & Mindestbestellwert
- Der Mindestbestellwert beträgt EUR 10,00 (exklusive Versandkosten).
- Die Versandkosten betragen innerhalb Deutschlands 5,90 Euro.
- Für Deutschland und Österreich gilt: Ab einem Bestellwert von EUR 25,00 entstehen für Sie keine Versandkosten.
Zoll / Zollkosten
Wenn Sie im teNeues Online--Shop Produkte Lieferung außerhalb der EU bestellen, können Sie Importzöllen und -steuern unterliegen, die erhoben werden, sobald das Paket den bestimmten Zielort erreicht. Jegliche zusätzlichen Gebühren für die Zollabfertigung müssen von Ihnen getragen werden; wir haben keinen Einfluss auf diese Gebühren. Zollregelungen unterscheiden sich stark von Land zu Land, so dass Sie Ihre örtliche Zollbehörde für nähere Informationen kontaktieren sollten. Ferner beachten Sie bitte, dass Sie bei Bestellungen bei Amazon als Einführender angesehen werden und alle Gesetze und Verordnungen des Landes, in dem Sie die Produkte erhalten, einhalten müssen. Der Schutz Ihrer Daten ist wichtig für uns und wir möchten unsere internationalen Kunden darauf aufmerksam machen, dass grenzüberschreitende Lieferungen der Öffnung und Untersuchung durch Zollbehörden unterliegen.
7. Zahlung
- Die Zahlung erfolgt für Bestellungen aus dem Inland nach Wahl unseres Vertragspartners im Online-Bestellformular per Kreditkarte oder Bankeinzug. Bei Bestellungen aus anderen Ländern kann nur per Kreditkarte gezahlt werden.
- Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug erteilt unser Vertragspartner uns eine Einzugsermächtigung für die jeweilige Bestellung. Bei Zahlung per Bankeinzug hat unser Vertragspartner ggf. die Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von ihm falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
- Ein Recht zur Aufrechnung steht unserem Vertragspartner nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht zulässig.
9. Gewährleistung
- Geringe optische Abweichungen der gelieferten Ware von der Produktbeschreibung stellen keinen Mangel dar, soweit diese zumutbar und handelsüblich sind und auf die Gebrauchstauglichkeit der Ware keinen Einfluss haben.
- Sollte die von uns gelieferte Ware mangelhaft sein, werden wir für diese in angemessener Zeit nach Wahl unseres Vertragspartners entweder Ersatz liefern oder die Mängelbeseitigung vornehmen. Die Kosten der Nacherfüllung trägt te Neues. Ist die gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich der Anspruch unseres Vertragspartners auf die andere Art der Nacherfüllung. Gelingt uns die Nacherfüllung endgültig (nach mindestens zwei Versuchen) nicht, so hat unser Vertragspartner nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder auf Herabsetzung des Kaufpreises. Schadenersatzansprüche richten sich nach Ziffer 10. Weitere Ansprüche wegen Mangelhaftigkeit der Waren sind ausgeschlossen.
- Die Verjährungsfrist für die Haftung wegen Sach- und Rechtsmängeln beträgt, wenn unser Vertragspartner Verbraucher (§ 13 BGB) ist, 24 Monate ab Lieferung. Im Übrigen beträgt die Frist
- 12 Monate, es sei denn, wir haben einen Mangel arglistig verschwiegen. In diesem Fall gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
- Von diesen Vorschriften bleibt das Rückgaberecht unseres Vertragspartners nach Ziffer 4. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.
10. Haftung
- Auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. Pflichtverletzung oder unerlaubte Handlung) haften wir nur im folgenden Umfang.
- Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir in voller Höhe. Bei Abgabe einer Garantie haften wir ebenfalls in voller Höhe des durch die Garantie umfassten Schutzzwecks.
- Ansonsten haften wir nur bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und zwar auf Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.
- Die gesetzliche Haftung bei Personenschäden, bei Verletzung des Lebens oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
11. Allgemeine Bestimmungen
- Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
- Soweit unser Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder seinen Wohnsitz im Ausland hat, ist Gerichtsstand Krefeld.
