Allgemeine Geschäftsbedingungen

des Online Shop der te Neues Verlag GmbH & Co KG
(Stand: 5. April 2006) 

 1. Geltungsbereich
 2. Vertragspartner
 3. Angebot und Vertragsschluss, Selbstbelieferungsvorbehalt
 4. Rückgaberecht
 5. Preise und Versandkosten
 6. Lieferung
 7. Zahlung
 8. Eigentumsvorbehalt
 9. Gewährleistung
10. Haftung
11. Allgemeine Bestimmungen

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen ( auch AGB genannt ) enthalten zugleich Informationen für unseren Vertragspartner nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr:

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Lieferungen der teNeues Verlag GmbH & Co KG (nachfolgend auch ?teNeues") an seine Kunden, unabhängig davon, ob es sich um Unternehmer oder Verbraucher (§ 13 BGB) handelt.
Unser Vertragspartner erhält diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen jeder Bestellung per E-Mail mit der Bestätigung des Zugangs seiner Bestellung zugesandt. Er kann sich diesen Text aber auch auf seinen Computer herunterladen. Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende oder entgegenstehende Regelungen gelten nur, wenn sie von uns schriftlich bestätigt worden sind. Dies gilt auch dann, wenn wir eine Bestellung in Kenntnis abweichender Allgemeiner Einkaufsbedingungen unseres Vertragspartners widerspruchslos ausführen.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt mit der teNeues Verlag GmbH & Co KG, zustande (siehe Impressum).

3. Angebot und Vertragsabschluss

1. Die Darstellung der Produkte in unserem Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung dar. Der Mindestbestellwert beträgt EUR 10,00. Unter einem Gesamtbestellwert von EUR 20,00 berechnen wir eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr von EUR 3,00.
2. Durch Anklicken des entsprechenden Buttons gibt unser Vertragspartner eine verbindliche Bestellung ab. Nach Eingang der Bestellung erhält er eine Annahmebestätigung mit den Bestelldaten und diesen AGB. Hierdurch kommt über alle bestellten Artikeln ein Kaufvertrag zwischen unserem Vertragspartner und uns zustande.
3. Haben wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen und werden wir von unseren Lieferanten mit der von unserem Vertragspartner bestellten Ware nicht beliefert, steht uns ein Rücktrittsrecht gegenüber unserem Vertragspartner zu (Selbstbelieferungsvorbehalt). In solchen Fällen benachrichtigen wir unseren Vertragspartner unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit der Ware und erstatten ihm unverzüglich etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen. Ein Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht, wenn wir die Nichtbelieferung zu vertreten haben.
4. Gleiches gilt entsprechend bei nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Belieferung durch unsere Lieferanten. Werden wir nur teilweise von unseren Lieferanten beliefert, sind wir berechtigt, nur wegen des nicht gelieferten Teils zurückzutreten.
5. Sofern die Bestellung aus den in Ziff.3.3 genannten Gründen nicht vollständig ausgeführt werden kann, bleibt dies für das Erreichen der Mindestbestellmenge von EUR 10.-- außer Betracht und unser Vertragspartner hat das Recht, seine Bestellung bei der te Neues Verlag GmbH & Co KG, Am Selder 37, 47906 Kempen, Fax: +49(0) 2152 916111, Email: verlag@teneues.de, zu stornieren.

4. Rückgaberecht für Verbraucher

1. Mit Verbrauchern (§ 13 BGB) wird anstelle des gesetzlichen Widerrufsrechtes ein uneingeschränktes Rückgaberecht vereinbart
   
   

   Rückgabebelehrung

   Das Rückgaberecht:
   
   Verbraucher können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb eines Monats durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt frühestens mit Erhalt der Ware und dieser Belehrung in Textform. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware z.B. bei sperrigen Gütern) können Verbraucher die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder Email, erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. In jedem Fall erfolgt die Rücksendung auf unsere Kosten und Gefahr. Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an: te Neues Verlag GmbH & Co KG, Am Selder 37, 47906 Kempen, Fax: +49(0) 2152 916111, Email: verlag@teneues.de.
   
   Die Rückgabefolgen:
   
   Im Fall einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurück zu gewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Verbrauchern etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Verbraucher die Wertersatzpflicht vermeiden, indem sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.

2. Das Rückgaberecht besteht nicht bei Lieferung von Waren, die nach Spezifikation unseres Vertragspartners angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

5. Preise und Versandkosten

1. Alle auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile.
2. Wir berechnen unserem Vertragspartner für den Versand zusätzlich zu den angebotenen Preisen eine Versandkostenpauschale in Höhe von EUR 5,90 pro Bestellung. Ab einem Bestellwert von Euro 25,00 entfallen gesonderte Versandkosten.

6. Lieferung

1. Die Versandart wird von uns bzw. dem von uns beauftragten Unternehmen ausgewählt.
2. Sollte das bestellte Produkt nicht rechtzeitig lieferbar sein, weil wir mit diesem Produkt durch unseren Lieferanten nicht rechtzeitig beliefert werden, informieren wir unseren Vertragspartner unverzüglich. Es steht ihm in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder seine Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet. Sollten nicht alle bestellten Produkte lieferbar sein, sind wir zu Teillieferungen auf unsere Kosten berechtigt.
3. Sofern unser Vertragspartner kein Verbraucher (§ 13 BGB) ist, ist Leistungsort unser Auslieferungslager und die Ware wird auf seine Gefahr versendet.

7. Zahlung

1. Die Zahlung erfolgt für Bestellungen aus dem Inland nach Wahl unseres Vertragspartners im Online-Bestellformular per Kreditkarte oder Bankeinzug. Bei Bestellungen aus anderen Ländern kann nur per Kreditkarte gezahlt werden.
2. Bei Auswahl der Zahlungsart Bankeinzug erteilt unser Vertragspartner uns eine Einzugsermächtigung für die jeweilige Bestellung. Bei Zahlung per Bankeinzug hat unser Vertragspartner ggf. die Kosten zu tragen, die infolge einer Rückbuchung einer Zahlungstransaktion mangels Kontodeckung oder aufgrund von ihm falsch übermittelter Daten der Bankverbindung entstehen.
3. Ein Recht zur Aufrechnung steht unserem Vertragspartner nur dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

8. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die gelieferte Ware in unserem Eigentum. Vor Übergang des Eigentums ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne unsere Zustimmung nicht zulässig.

9. Gewährleistung

1. Geringe optische Abweichungen der gelieferten Ware von der Produktbeschreibung stellen keinen Mangel dar, soweit diese zumutbar und handelsüblich sind und auf die Gebrauchstauglichkeit der Ware keinen Einfluss haben.
2. Sollte die von uns gelieferte Ware mangelhaft sein, werden wir für diese in angemessener Zeit nach Wahl unseres Vertragspartners entweder Ersatz liefern oder die Mängelbeseitigung vornehmen. Die Kosten der Nacherfüllung trägt te Neues. Ist die gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich der Anspruch unseres Vertragspartners auf die andere Art der Nacherfüllung. Gelingt uns die Nacherfüllung endgültig (nach mindestens zwei Versuchen) nicht, so hat unser Vertragspartner nach seiner Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder auf Herabsetzung des Kaufpreises. Schadenersatzansprüche richten sich nach Ziffer 10. Weitere Ansprüche wegen Mangelhaftigkeit der Waren sind ausgeschlossen.
3. Die Verjährungsfrist für die Haftung wegen Sach- und Rechtsmängeln beträgt, wenn unser Vertragspartner Verbraucher (§ 13 BGB) ist, 24 Monate ab Lieferung. Im Übrigen beträgt die Frist
4. 12 Monate, es sei denn, wir haben einen Mangel arglistig verschwiegen. In diesem Fall gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.
5. Von diesen Vorschriften bleibt das Rückgaberecht unseres Vertragspartners nach Ziffer 4. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

10. Haftung

1. Auf Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. Pflichtverletzung oder unerlaubte Handlung) haften wir nur im folgenden Umfang.
2. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir in voller Höhe. Bei Abgabe einer Garantie haften wir ebenfalls in voller Höhe des durch die Garantie umfassten Schutzzwecks.
3. Ansonsten haften wir nur bei fahrlässiger Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), und zwar auf Ersatz des vorhersehbaren und typischen Schadens.
4. Die gesetzliche Haftung bei Personenschäden, bei Verletzung des Lebens oder der Gesundheit und nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

11. Allgemeine Bestimmungen

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).
2. Soweit unser Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist oder seinen Wohnsitz im Ausland hat, ist Gerichtsstand Krefeld.